Herzlich Willkommen!

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Ich begrüße Sie auf meiner neuen Internetpräsenz.

Hier möchte ich Sie über meine Kandidatur für den sächsischen Landtag 2009 im Wahlkreis 33 Torgau - Oschatz informieren und Sie für meine grünen Ziele begeistern.

Politik sollte nach meiner Überzeugung verantwortungsvoll, nachhaltig und innovativ sein.

Verantwortungsvoll ist eine Politik, die keine unkalkulierbaren Risiken eingeht.  Das heißt, auf Gentechnik in der Landwirtschaft zu verzichten, den Klimawandel entschlossen zu bekämpfen und die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern zu beenden.

Nachhaltigkeit bedeutet in meinen Augen eine ökologische Lebensweise sowie eine solide wirtschaftliche Entwicklung. Diese schont Ressourcen, nutzt regionale Wirtschaftskreisläufe und macht damit Sachsen fit für die Zukunft.

Innovativ sein meint für mich, bestehenden Herausforderungen mit neuen Ideen zu begegnen. So erfordert der demographische Wandel einen Umbau und keinen Abbau von Schulen, Schienenwegen und Versorgungsnetzen.

Dabei finden Sie in der Kategorie “Aktuelles” alle Neuigkeiten aus dem Wahlkampf, beim Punkt “Ziele” können Sie nachlesen, mit welchen Schwerpunkten ich für die Region antrete.

Zu meiner Person können Sie sich in der Rubrik “Über mich” informieren, während unter “Impressum” meine Kontaktdaten zu finden sind.

Über Ihre Rückmeldung per Mail oder als Kommentar auf den Inhaltsseiten freue ich mich jederzeit und antworte gern!

Viel Spaß beim Erkunden meiner Website wünscht Ihnen,

Ihr Tom-Michael Hesse

Kein Gesteinsabbau in Cavertitz und Liebschütz!

Im Gespräch mit Gabriele Schneider (rechts) von der Bürgerinitiative und Barbara Scheller

Im Gespräch mit Gabriele Schneider (rechts) von der Bürgerinitiative und Barbara Scheller auf dem Liebschützberg

Am Mittwoch, den 29.07.2009, besuchte ich ein Treffen der Bürgerinitiative gegen die Gesteinsabbaupläne in Cavertitz und Liebschütz. Insbesondere der landschaftsprägende Liebschützberg ist dabei von Abbaurechten betroffen, die einen entscheidenden Teil der reizvollen Region gefährden.

Gemeinsam mit dem grünen Bundestagsabgeordneten Peter Hettlich und Abgeordneten der SPD machte ich mir vor Ort ein Bild von der drohenden Gefahr. Betroffen wäre beispielsweise ein landwirtschaftlicher Betrieb mit mehreren tausend Tieren, der in große Wassernöte käme,  würde im Zuge der Basaltgewinnung am Liebschützberg der Grundwasserspiegel abgesenkt. Außerdem sind dabei viele Arbeitsplätze in Gefahr. Nicht zuletzt würde natürlich auch die Lebensqualität der Menschen entscheidend sinken, falls in der Region die Bagger anrücken.

Darum gilt es, möglichst viel Druck auf die politisch Verantwortlichen auszuüben. Insbesondere ist eine Novellierung des Bergrechts auf Bundesebene erforderlich, um ein angemesseneres Verhältnis zwischen den Inhabern der Abbaurechte sowie den Belangen der Anwohner und der Grundstückseigentümer zu erreichen. Auf Landesebene ist es bedeutsam, dass das Oberbergamt sich nicht zum willenlosen Gehilfen brachialer Wirtschaftsinteressen macht, sondern die Einzelfälle genau prüft und im Zweifel Nutzungsrechte wieder entzieht.

Für Bündnis 90/Die Grünen liegt der Fall klar: auf Bundesebene werden wir uns weiterhin mit Nachdruck für eine Erneuerung des Bergrechts stark machen, auf Landesebene fordere ich ein bürger- und umweltfreundlicheres Vorgehen von Wirtschaftsministerium und Oberbergamt bei der Beurteilung von bergrechtlichen Genehmigungen.

Grüne kritisieren Mügelns Bürgermeister Deuse [Pressemitteilung]

Mit Unverständnis nehmen die Landtagskandidaten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tom-Michael Hesse und Miro Jennerjahn, die Entscheidung der Stadt Mügeln zur Kenntnis, ein antirassistisches Konzert nicht zu genehmigen. Fragwürdig sei vor allem das Verhalten des Bürgermeisters Deuse, eine zunächst gegebene mündliche Zusage wieder zurück zu ziehen.

“Seiner Stadt hat Gotthard Deuse damit einmal mehr einen Bärendienst erwiesen. Statt ein deutliches Signal für Demokratie und Zivilcourage zu setzen, setzt Deuse erneut auf das Prinzip ‘Vogel Strauß’. Mit der permanenten Leugnung und Verharmlosung des Problems Rechtsextremismus in seiner Stadt, besorgt er damit indirekt das Geschäft der Neonazis. Herr Deuse sollte sich im Klaren sein, dass er damit nicht nur dem Ruf seiner Stadt schweren Schaden zufügt, sondern auch die Opfer rechter Gewalt, die es in den letzten Jahren in Mügeln mehrfach gegeben hat, verhöhnt”, kommentierten Hesse und Jennerjahn das Verhalten Deuses.

Tag des Wassers: Besichtigung im Schöpfwerk

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Vor dem Schöpfwerk in Wermsdorf

Heute habe ich die Döllnitz-Talsperre und ein Schöpfwerk in Wermsdorf besucht. Als Aktion zum Tag des Wassers hatte die Talsperrenverwaltung zu einer öffentlichen Besichtigung eingeladen. Im Schöpfwerk wird dabei das Wasser aus der Deichdrainage in einen Pufferteich entlassen. Im Gespräch erfuhr ich, dass insgesamt drei Pumpen bereitstehen, um für den Ernstfall das sich bei Niederschlag anstauende Wasser in den See zu pumpen.

An der Döllnitz-Talsperre selbst herrschte heute ein baubedingt niedriger Wasserstand. In den nächsten Wochen soll der Deich hier aus Gründen des Hochwasserschutzes erhöht werden. Der Hochwasserschutzdamm von Reckwitz ist laut Gutachten bisher 50 Zentimeter zu niedrig. Eine Umzäunung ist allerdings auch nach dem Umbau nicht geplant, sodass die Bürgerinnen und Bürger weiterhin einen Spaziergang über den Deich machen können.

Der Tiefstand im Staubecken erinnert dabei an die große Bedeutung des Tages des Wassers. Gerade auf Grund der weltweit drohenden Engpässe bei der Süßwasserversorgung wäre ein konkreter Aktionsplan beim Weltwasserforum in Istanbul wünschenswert gewesen. Dieser sollte sich in meinen Augen klar dazu positionieren, wie in Zukunft der Wasserkreislauf vor schädlichen Eingriffen geschützt und der Zugang zu sauberem Trinkwasser für alle Menschen sichergestellt werden kann. Denn sowohl die Weltbevölkerung als auch die Ökosysteme dieser Erde sind auf ein sichere Versorgung mit Wasser angewiesen. Nicht zuletzt spielt der verantwortungsvolle Umgang mit dem kühlen Nass auch eine wichtige Rolle bei der Bekämpfung des Klimawandels. Funktionierende Wasserkreisläufe zwischen und in den einzelnen landschaftlichen Räumen sind dafür unerlässlich. Sie machen Naturschutz zur Pflicht.

Wahlkampfauftakt in Torgau

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Antje Hermenau bei ihrer Rede in der Kulturbastion Torgau

Am Samstag, den 07.03.2009, fand im KAP Torgau die Wahl und Aufstellung der Landtagsdirektkandidaten sowie vieler Gemeinde- und Stadtratskandidaturen statt. Höhepunkt der Veranstaltung war eine Rede von Antje Hermenau, der sächsischen Spitzenkandidatin und Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Landtag. Sie motivierte sowohl die anwesenden Grünen-Mitglieder als auch die zahlreichen Bürgerinnen und Bürger, die parteilos auf den Listen von Bündnis 90/Die Grünen zur Kommunalwahl antreten werden, für ein spannendes Superwahljahr 2009.

Zudem wurden die beiden Landtagsdirektkandidaten für den Wahlkreis Delitzsch sowie Torgau - Oschatz von der Versammlung gewählt. Tom-Michael Hesse, der mit großer Mehrheit für das zweite der genannten Gebiete aufgestellt wurde, thematisierte in seiner Rede die Schwerpunkte Bildung, Wirtschaft und Umwelt. Er kündigte einen engagierten und inhaltlich vielfältigen Wahlkampf an.

Drei Schwerpunkte für Torgau und Oschatz

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

seit mittlerweile elf Jahren lebe ich in Taucha, und kenne darum die thematischen Brennpunkte der Region Nordsachsen gut. Für mich sollen Bildung, Wirtschaft und Umwelt die Hauptaufgaben sein.

Erstens: Als ehemaliger Gymnasiast einer Kleinstadt weiß ich, wie wichtig es ist, sich für ein gut funktionierendes Schulnetz und –system zu engagieren. Hier sind sowohl die Sicherung und der Ausbau der Schulen in der Fläche gefragt als auch die Verbesserung des Unterrichts selbst. Das gerade in mittleren und kleinen Städten Schulen auf der Abschussliste stehen – wie die bereits 2008 geschlossene Mittelschule in Dahlen oder die Grundschule in Großtreben –, ist nicht verantwortbar! Schulwege werden so ungleich länger und die Orte verlieren ein wesentliches kulturelles und soziales Zentrum. Das muss verhindert werden! Außerdem will ich dafür kämpfen, dass Schüler nicht als künftiges Humankapital, sondern als Menschen mit ganzheitlichen Bildungsansprüchen betrachtet werden und ein entsprechend breites Bildungsangebot in der Schule brauchen. Hier besteht gerade bei uns in Sachsen Nachholbedarf. Auch beim Thema Chancengleichheit muss das Land entschiedener anpacken: Eine individuelle Förderung, die jeden Schüler mitnimmt, und kleinere Klassengrößen müssen finanziert und umgesetzt werden!

Zweitens: Nachhaltiges Wirtschaften, das in der Region verwurzelt ist, scheint mir unerlässlich! Entsprechend lokale und damit kurze Wirtschaftskreisläufe eignen sich hierfür hervorragend – besonders auf Basis einer Regionalwährung. Dies zeigen Initiativen wie der südsächsische ErzRegio oder der Dresdner Elbtaler. Ich möchte mich dafür stark machen, dass derartige Initiativen mehr Unterstützung und eine breitere Öffentlichkeit auch in unserer Region erhalten. Oftmals ergeben sich Startprobleme und Schwierigkeiten dieser Projekte im Alltag nämlich aus fehlendem Know-how und mangelnder Bekanntheit. Warum sollten hier nicht die Grünen eine Vorreiterrolle einnehmen? Schließlich fördert Regionalwirtschaft gerade auch ökologische Produkte – etwa aus dem Bioladen von nebenan – und stellt keine Konkurrenz, sondern eine Ergänzung zum bestehenden wirtschaftlichen System dar.

Drittens: Die Umwelt und ihr Schutz vor Schäden muss gerade in Nordsachsen viel größer geschrieben werden! Ein wesentlicher Punkt, für den es besonders im ländlichen Bereich zu kämpfen gilt, ist die gentechnikfreie Landwirtschaft. Niemand kann die resultierenden Risiken aus dem Einsatz gentechnisch veränderter Pflanzen abschätzen – das zeigt der Präzedenzfall Kanada eindrucksvoll. Außerdem muss das Abwassernetz mit seinen Überkapazitäten und Fehlplanungen dringend entschlackt und zukunftsfest gemacht werden. An vielen anderen Stellen zeigen bereits heute Bürgerinitiativen, wo Verbesserungsbedarf in unserer Region auch über Impulse aus der Landespolitik besteht. Bei den Problemfällen im Bereich der Müllentsorgung – wie am Schießplatz in Mügeln – oder Verstößen gegen den Umweltschutz, beispielsweise die unnötigen Baumfällungen auf Deichen an der Weinske, wird dies deutlich. Auch für diese Themen möchte ich mich einsetzen.

Gemeinsam mit Ihnen möchte ich mich den genannten drei Schwerpunkten – Bildung, Wirtschaft, Umwelt – annehmen. Im Rahmen einer Kandidatur für ein Landtagsdirektmandat ist dies nach meinem Empfinden eine ausgewogene Mischung aus landespolitisch und regional bedeutsamen Aufgaben, denen ich mich im Wahlkampf mit viel Engagement widmen werde.